Austreten, wie heute Jörg Tauss? Nein, das [...]]]> Nun ist es also passiert – das Gesetz zu den Netzsperren wurde auch mit den Stimmen der SPD-Bundestagsfraktion verabschiedet. Für mich bedeutet das, das ich die Arbeit im Online-Beirat der SPD so wie angekündigt ruhen lassen werden. Nicht mehr, und auch nicht weniger.

Austreten, wie heute Jörg Tauss? Nein, das ist keine Option, die SPD ist und bleibt meine politische Heimat. Wo sollte man denn hin? Zu den Populisten von Links? Undenkbar…. Zu den Grünen, die auch nicht so recht wissen was sie wollen? Nein! (die “Partei der Besserverdienenden” wie auch die Schwarzen lasse ich mal bewusst aussen vor, das wäre nicht nur undenkbar, das wäre abenteuerlich…)

Nun gibt es einige, die meinen aufgrund der Erklärung des Online-Beirates wäre es zwingend zur Piratenpartei zu wechseln… Das ist aber ziemlich kurz gedacht. Nur wegen Übereinstimmung bei einem Thema wechselt man nicht die Partei – wo ist denn das Programm der Piratenpartei ausserhalb von Themen wie Internet+Informationsfreiheit? Wenn ich danach gehen würde könnte ich wohl mit demselben Argument zu allen demokratischen Parteien gehen, denn irgendein Thema dürfte sich bei allen finden, wo man übereinstimmt.

Die Parteizugehörigkeit macht aber für mich die Summe aller Übereinstimmungen aus (und 100% Übereinstimmung wird es hoffentlich nie geben) – und die ist nach wie vor bei der SPD am größten. Sicherlich bietet auch die SPD momentan nicht das beste Bild, aber die Chance, bei den Themen, wo ich Differenzen mit meiner Partei habe (wie eben “Internet+Informationsfreiheit”) etwas zu bewegen ist für mich am größten – zumal ich gerade bei diesem Thema in weiten Teilen der Basis eine zur Bundestagsfraktion differierende Meinung sehe und auch aus Reaktionen erfahren habe.

Nochmal kurz zu Jörg Tauss. Für seinen Austritt im speziellen habe ich Verständnis. Da spielen sicherlich nicht nur aktuelle Ereignisse mit (wiewohl sie wohl der Auslöser waren), sondern auch anderes – wie z.B. der Umgang mit ihm innerhalb der Bundestagsfraktion. Kein Verständnis habe ich aber für den Übertritt zur Piratenpartei – das ist ein Schritt, der ihm vielleicht aus diesen Kreisen Beifall bringen wird, der Sache ingesamt aber wenig dienlich ist.